Amtsgericht Hermeskeil

Adresse und Kontakt

Trierer Straße 43, 54411 Hermeskeil
Postfach 1163, 54401 Hermeskeil

Telefon: 06503/9149-0
Telefax: 06503/9149-25

E-Mail: agher(at)ko.jm.rlp.de

Anfahrtsunterstützung

Informationen zum Eingang und zum Parken finden Sie unter "Gut zu wissen".

Hinweise zu den Schutzmaßnahmen am Amtsgericht Hermeskeil im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Pandemie

Das Amtsgericht Hermeskeil ist bestrebt, den Dienstbetrieb trotz der Verbreitung des Coronavirus aufrechtzuerhalten.

Sollte bei Ihnen bzw. bei einer Person, mit der Sie in den letzten zehn Tagen Kontakt hatten, eine Infektion mit dem Coronavirus diagnostiziert worden sein oder Sie (bzw. jemand in Ihrem direkten privaten Umfeld) an Symptomen einer Coronainfektion leiden (z.B. Husten, Fieber, Schnupfen, Atemprobleme oder Erkältungssymptomatik) dürfen Sie das Amtsgericht Hermeskeil nicht betreten! Als Kontakt im vorgenannten Sinn gilt nicht der Hinweis der Corona-App über Begegnungen mit niedrigem Risiko (Hinweis in grüner Farbe).

Das gleiche gilt, wenn Sie verpflichtet sind, sich nach einer Einreise aus als Risikogebiet eingestuften Staaten oder Regionen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Quarantäne zu begeben. Eine aktuelle Liste dieser Staaten und Regionen ist beim Robert-Koch-Institut unter der Internetseite: https://www.rki.de/covid-19-risikogebiete abrufbar.

Sollten Sie in den vorgenannten Fällen – zum Beispiel als Partei, Zeuge oder Rechtsanwalt – zu einem Termin bei dem Amtsgericht Hermeskeil geladen sein, informieren Sie uns zur Vermeidung von Rechtsnachteilen unverzüglich. Machen Sie dies bitte grundsätzlich schriftlich unter Angabe des Aktenzeichens und nur in dringenden Fällen telefonisch. Nutzen Sie zur telefonischen Kontaktaufnahme bitte die Durchwahl auf dem letzten Schreiben, das Sie von uns erhalten haben.

Auch dann, wenn keiner der vorgenannten Fälle vorliegt, sollten Sie das Amtsgericht Hermeskeil nur in zwingend notwendigen Fällen – zum Beispiel bei einer Ladung zu einem Termin – betreten und Ihren Aufenthalt in zeitlicher Hinsicht auf das zwingend erforderliche Maß begrenzen. In allen anderen Fällen nutzen Sie bitte den schriftlichen bzw. in dringenden Fällen den telefonischen Kommunikationsweg.

Auf diese Weise tragen Sie dazu bei, Ansteckungsrisiken weitestgehend zu vermeiden. Damit schützen Sie sich selbst, andere Besucherinnen und Besucher sowie die Mitarbeitenden der Dienststelle.

Bitte beachten Sie, sollte ein persönlicher Besuch des Amtsgerichts Hermeskeil unabweisbar sein, die folgenden Regelungen:

Halten Sie, wo immer möglich, einen Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen ein.
Bringen Sie eine medizinische Mund-Nasen-Bedeckung (OP-Maske, FFP2- oder KN95/N95-Masken) mit und tragen Sie diese, soweit Sie nicht von dem Tragen einer solchen Bedeckung generell befreit sind oder zum Abnehmen derselben aufgefordert werden.
Waschen Sie sich stets regelmäßig und gründlich die Hände mit Wasser und Seife, insbesondere dann, wenn Sie doch einmal die Nase putzen, niesen oder husten müssen. Krankheitserreger können dadurch nahezu vollständig entfernt werden.
Wenden Sie sich – sollte dies doch einmal vorkommen – beim Niesen oder Husten von anderen Personen ab. Niesen oder husten Sie am besten in ein Einwegtaschentuch. Verwenden Sie dieses nur einmal und entsorgen Sie es anschließend in einem Mülleimer mit Deckel. Halten Sie, ist kein Taschentuch griffbereit, beim Husten oder Niesen die Armbeuge vor Mund und Nase.
Persönliche Vorsprachen ohne Termin sind auf ein unverzichtbares Mindestmaß zu beschränken. Bitte tragen Sie Ihr Anliegen zunächst telefonisch oder schriftlich vor. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entscheiden dann über die Notwendigkeit der Vergabe eines Termins.
Einzahlungen bitten wir grundsätzlich bargeldlos durch Überweisung vorzunehmen. FürAusnahmefälle hat die Gerichtszahlstelle Dienstag und Donnerstag von 10 bis 11 Uhr geöffnet.
Weitere Informationen und nützliche (Antrags) Formulare (z.B. schriftliche Beantragung eines Grundbuchauszugs, Erbschein) finden Sie zu dem jeweiligen Sachgebiet auf dieser Homepage unter Service & Information

https://agher.justiz.rlp.de/de/service-informationen/

Einfache Hygieneregeln und Hinweise zum Händewaschen finden Sie auch unter:

https://www.infektionsschutz.de/hygienetipps/

Für diese Maßnahmen und die stichprobenhafte Überwachung bitten wir um Verständnis. Da die Schutzmaßnahmen aufgrund aktueller Entwicklungen fortlaufend angepasst werden, empfiehlt es sich, sich jeweils kurz vor einem Gerichtstermin oder der Teilnahme an einer öffentlichen Verhandlung über die aktuellen Maßnahmen auf der Homepage zu informieren.

Gut zu wissen

Der Zutritt erfolgt aus Sicherheitsgründen ausschließlich über den Haupteingang in der Trierer Straße. Nur in Ausnahmefällen, insbesondere bei Gehbehinderungen, kann der Zugang über den rückwärtigen Eingang (Kunickerstraße) erfolgen. Hier befindet sich auch ein Rollstuhllift. Gerne können Sie die Wachtmeisterei auch im Vorfeld telefonisch benachrichtigen, wenn Sie Hilfe beim Zutritt zum Gebäude benötigen.

An der Trierer Straße befinden sich kostenlose Parkplätze. Zudem befinden sich kostenlose Parkplätze auf dem Parkplatz „Neuer Markt“ (Klosterstraße/Kunickerstraße). Zwischen Feuerwehrmuseum und Hochwaldmuseum führt eine Treppe hinunter auf die Trierer Straße, von wo aus Sie den Haupteingang des Gerichts erreichen.

Durch Einwurf in den Nachtbriefkasten kann auch außerhalb der Dienstzeiten der fristgerechte Zugang von Schriftstücken sichergestellt werden. Alle Sendungen, die vor 24:00 Uhr in den Nachtbriefkasten eingeworfen werden, gelten noch als am selben Tag eingegangen. Sendungen, die ab 0:00 Uhr eingehen, erhalten den Eingangsstempel des Folgetages. Der Nachtbriefkasten des Amtsgerichts Hermeskeil befindet sich in der Eingangstür des Haupteingangs auf der Seite der Triererstraße.

Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist uns ein besonderes Anliegen. Wir möchten, dass Sie wissen, wann wir welche Daten erheben und wie wir sie verwenden. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz beachtet werden. Wir verarbeiten Ihre Daten daher ausschließlich auf Grundlage der gesetzlichen Bestimmungen. In diesen Datenschutzinformationen informieren wir Sie gemäß Artikel 13 und 14 der Datenschutz-Grundverordnung über Datenverarbeitung sowie gemäß § 43 Landesdatenschutzgesetz.

Verantwortliche im Sinne der DSGVO:
Direktorin des Amtsgerichts Dr. Anna Maria Schmitz-Valckenberg
Vertreter: Richter am Amtsgericht Jürgen Meier
Amtsgericht Hermeskeil, Trierer Straße 43, 54411 Hermeskeil

Telefon: 06503/9149-0
Telefax: 06503/9149-25
E-Mail: agher(at)ko.jm.rlp.de

Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten:
Justizrechtsrat Siegfried Bielau
Landgericht Trier, Justizstraße 2, 4, 6, 54290 Trier

Telefon: 0651/466-0
Telefax: 0651/466-1900
E-Mail: lgtr(at)ko.jm.rlp.de

Verarbeitungszwecke und Rechtsgrundlage: Die Datenverarbeitung ist zum Zweck der Wahrnehmung der Rechtsprechungsauf-gaben der Gerichte bzw. der Verwaltungsaufgaben der Gerichte, die im öffentlichen Interesse liegen und in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgen, erforderlich (Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DS-GVO, §§ 2 Abs. 2, 3, 26 Abs. 1 LDSG, §§ 49, 45 BDSG). Rechtsgrundlagen für die Verarbeitung sind das Gerichtsverfassungsgesetz (GVG), das Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz (EGGVG), die Prozessord-nungen (Zivilprozessordnung (ZPO), Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG), Strafprozess-ordnung, Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO, Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)), besondere Verfahrensordnungen (Zwangsversteigerungsgesetz (ZVG), Insolvenzordnung (InsO), Grundbuchordnung (GBO), Personenstandsgesetz (PStG)) einschließlich der Einführungsgesetze und Ausführungsbestimmungen zu diesen Regelungen, die Richter- und Beamtengeset-ze, das Rechtspflegergesetz sowie die Datenschutzgesetze.

Datenkategorien und Datenherkunft:
Die Gerichte verarbeiten nachfolgende Kategorien von Daten:

Stammdaten,
Kommunikationsdaten,
Vertragsdaten,
Forderungsdaten und
Zahlungsinformationen.

Die Daten aus den genannten Datenkategorien wurden nach den gesetzlichen Regelungen des Verfahrensrechts von den Verfahrensbeteiligten, Behörden und Gerichten übermittelt.

Empfänger:
Im Rahmen der gerichtlichen Verfahren werden Ihre Daten an folgende Kategorien von Empfängern übermittelt, sofern dies für das Verfahren erforderlich ist:

Beteiligten des jeweiligen Verfahrens,
Gerichten,
Gerichtsvollziehern,
Rechtsanwälten und Bevollmächtigten nach den Prozessordnungen sowie
unter besonders geregelten gesetzlichen Voraussetzungen (z.B. § 299 Absatz 2 ZPO) Dritten, die ein rechtliches Interesse glaubhaft machen.

Dauer der Speicherung bzw. Kriterien für die Festlegung der Speicherungsdauer:Gemäß § 1 des „Gesetzes zur Aufbewahrung und Speicherung von Akten der Ge-richte und Staatsanwaltschaften nach Beendigung des Verfahrens“ (Justizaktenauf-bewahrungsgesetz - JAktAG) dürfen Akten der Gerichte, die für das Verfahren nicht mehr erforderlich sind, nach Beendigung des Verfahrens nur so lange aufbewahrt oder gespeichert werden, wie schutzwürdige Interessen der Verfahrensbeteiligten oder sonstiger Personen oder öffentliche Interessen dies erfordern. Das Landesge-setz zur Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz (SchriftAufJustG RP) vom 29. April 2008 enthält eine entsprechende Regelung für Akten der Justizverwaltung. Die Ein-zelheiten der Aufbewahrung richten sich nach der Landesverordnung zur Ausführung des Landesgesetzes zur Aufbewahrung von Schriftgut der Justiz (SchriftAufJust-GAusfV) vom 13. August 2008.

Ihre Rechte
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Artikel 13 bis 22 der Datenschutz-Grundverordnung bzw. §§ 43 bis 46 Landesdatenschutzgesetz zu:

die Rechte auf Information;
das Recht Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen, insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft der Daten sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling verlangen;
Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten;
Löschung ihrer personenbezogenen Daten;
Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten;
Datenübertragbarkeit und
Widerspruch.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich nach Artikel 77 der Datenschutz-Grundverordnung bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Rheinland-Pfalz ist dies:

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz
Postfach 30 40
55020 Mainz.

Dieser ist allerdings nicht für die Aufsicht über die von Gerichten im Rahmen ihrer justiziellen Tätigkeit vorgenommenen Verarbeitungen zuständig.

Hinweis

Bei dem Amtsgericht Hermeskeil ist es möglich, in allen Verfahrensarten auf elektronischem Wege Klagen einzureichen, Anträge zu stellen, Rechtsmittel einzulegen und sonstige Prozesserklärungen abzugeben (bitte beachten Sie, dass in verschiedenen Verfahren Anwaltszwang herrscht). Den Verfahrensbeteiligten wird damit eine zeitgemäße Alternative zur Kommunikation mittels Briefpost oder Telefax geboten. Weitere Informationen, wie Sie Schriftstücke elektronisch zulässig einreichen können, finden Sie hier.

Nach dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen Landestransparenzgesetz haben Sie Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen und Umweltinformationen, soweit diese Angelegenheiten der Justizverwaltung betreffen. Ein Anspruch auf Auskunft zu einzelnen Rechtsstreitigkeiten oder sonstigen Rechtsangelegenheiten besteht nicht.